Berlin aktuell 2018 Juni 08 ist online

08. Juni 2018

Liebe Leserinnen und Leser,

ein weiteres sozialdemokratisches Versprechen hat diese Woche konkrete Züge angenommen. Das Kabinett verabschiedete den Gesetzentwurf zur Beitragsentlastung der Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung. Geplant ist, dass ab dem 1. Januar 2019 die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und die kassenindividuellen Zusatzbeiträge vom Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu gleichen Teilen gezahlt werden. Damit entlasten wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Rentnerinnen und Rentner und Kleinstselbstständige. Mit dem GKV-VEG sorgen für mehr Beitragsgerechtigkeit im Gesundheitswesen. Zeitsoldaten ermöglichen wir den Zugang in die GKV nach Ende ihrer Dienstzeit.

Diese Sitzungswoche wurde die Bundesregierung zu aktuellen politischen Vorhaben befragt. Das erste Mal stand hierfür die Bundeskanzlerin Rede und Antwort. Das ist ein Verdienst der SPD, die dies in den Koalitionsgesprächen eingefordert hatte, um dem Anspruch dieses Tagesordnungspunktes gerecht zu werden.

Am Dienstag konnte ich die Organisatoren von „Therapeuten am Limit“ in meinem Berliner Büro willkommen heißen. Um auf die Probleme der Branche hinzuweisen, entschloss sich Heiko Schneider hunderte Briefe von Berufsangehörigen mit dem Fahrrad nach Berlin zu bringen. Die Aktion stieß auf reges öffentliches Interesse. Ich habe mich gefreut, mit den Organisatoren ins Gespräch zu kommen.

Diese und weitere Themen haben Berlin die letzte Woche bewegt und ich freue mich, wie gewohnt auf den folgenden Seiten die Geschehnisse zusammenzufassen. Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein sonniges Wochenende,

Ihre
Sabine Dittmar, MdB

zum download: Berlin aktuell 2018 06 08 (PDF, 743 kB)

Teilen