Berlin aktuell 2019 Juni 07 ist online

07. Juni 2019

Liebe Leserinnen und Leser,

seit vergangenem Sonntag ist in unserer Partei sowie der Fraktion Einiges geschehen.
Meine Woche war aufgrund dessen von zahlreichen Sondersitzungen geprägt.
Ich respektiere Andrea Nahles Entscheidung und hoffe, dass nun alle verstehen, dass wir an einem Strang ziehen müssen.
Mit Rolf Mützenich haben wir einen kommissarischen Fraktionsvorsitzenden mit langjähriger parlamentarischer Erfahrung gefunden, der es bereits jetzt geschafft hat, die Wogen zu glätten und die Arbeitsfähigkeit wiederherzustellen.

Das Maßnahmenpaket der Regierungskoalition im Bereich Asyl und Migration stand diese Woche im Fokus der Öffentlichkeit und einige E-Mails erreichten mich diesbezüglich. Ich hatte mich in den letzten Tagen selbstverständlich mit den verschiedenen Gesetzesentwürfen im Detail beschäftigt und konnte letzten Endes mit gutem Gewissen den Regelungen zustimmen. Nach über 20 Jahren hat Deutschland nun ein modernes Einwanderungsgesetz für Fachkräfte. Zugleich wird mit dem Geordnete-Rückkehrgesetz der Umgang mit ausreisepflichtigen Personen besser geregelt.

Das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GASV) wurde abschließend beraten und das nächste Vorhaben ist bereits in erster Lesung behandelt worden. Hierbei geht es um die Reform der Hebammenausbildung.

Außerdem hatte ich spannende Gespräche mit interessanten Sachverständigen zu der geplanten Widerspruchslösung bei der Organspende und der Fortpflanzungsmedizin. Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein schönes Pfingstwochenende.

Ihre
Sabine Dittmar, MdB

zum download:
Berlin aktuell 2019 06 07 (PDF, 1,20 MB)

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