Berlin aktuell 2019 November 08 ist online

Bundesadler

08. November 2019

Liebe Leserinnen und Leser,

30 Jahre ist es am 9. November 2019 her, dass in Berlin die Mauer gefallen ist, Millionen Deutsche durch eine friedliche Revolution ihre Freiheit wiedererlangten und der Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands geebnet wurde.
Lassen Sie uns diesen großartigen Tag daher besonders feiern!

Mit der Halbzeitbilanz wirft auch die Bundesregierung diese Woche einen Blick in die Vergangenheit. Mit dieser wird die SPD die Regierungsarbeit der letzten zwei Jahre bewerten. Meine persönliche Einschätzung der Arbeit dieser Regierungskoalition ist grundsätzlich sehr positiv.

Im Parlament konnten wir beispielsweise diese Woche wesentliche Vorhaben des Koalitionsvertrags in meinem Bereich umsetzen: Mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) werden Ärzte nun Gesundheits-Apps verordnen können. Überdies verbessert das DVG maßgeblich die öffentliche Versorgungsforschung. Meine Rede zum DVG vom 7.11. können Sie sich hier nochmal anschauen.

Außerdem lösen wir mit dem MDK-Reformgesetz den Medizinischen Dienst organisatorisch von den Krankenkassen. Zusätzlich gestalten wir mit dieser Reform die Prüfung der Krankenhausabrechnung einheitlicher und transparenter. Auch hierzu habe ich im Bundestag gesprochen. (hier das Video)

Darüber hinaus senken wir durch das AngehörigenEntlastungsgesetz die finanzielle Belastung Pflegender. Künftig wird auf das Einkommen der Angehörigen erst dann zurückgegriffen, wenn sie mehr als 100.000 Euro im Jahr verdienen, ansonsten übernimmt der Staat. Und meine Plenarrede zu diesem Punkt:

Ich wünsche Ihnen ein schönes Einheits-Wochenende und viel Spaß beim Lesen!

Berlin aktuell 2019 11 08 (PDF, 1,08 MB)

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