Berlin aktuell 2020 11 06 ist online

Bundesadler

06. November 2020

Liebe Leserinnen und Leser, die Nachrichten über die Terrorattacken in Dresden, Frankreich und nun auch Österreich sind bestürzend. Meine Gedanken und mein Mitgefühl sind bei allen Ver-wandten und Bekannten der Opfer sowie den Verletzten. Die Hintergründe der Taten müssen aufgearbeitet und die Prävention und Bekämpfung in Europa gestärkt wer-den. Jegliche Form des Extremismus darf in unserer freien Gesellschaft keinen Platz haben.

Die Wahlen in den USA beschäftigen uns weiterhin. Noch immer werden die Stimmen ausgezählt und ich hoffe, dass die Kandidaten ihrer Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern gerecht werden. Egal wer am Ende ins Weiße Haus zieht, gilt es, die tiefgespaltene amerikanische Gesellschaft zu einen und das trans-atlantische Bündnis für die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen gemeinsam zu stärken.

In erster Lesung wurde heute der Entwurf des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes debattiert. Dieses wird mehr Rechtssicherheit für die Corona-Maßnahmen der Länder schaffen. Ebenfalls soll der Bund die notwendige Infrastruktur bereitstellen, um eine schnelle und effektive Versorgung mit einem Impfstoff zu gewährleisten, sobald dieser zur Verfügung steht. Ferner sollen die Laborkapazitäten ausgeweitet und das Robert-Koch-Institut mit zusätzlichen Instrumenten ausgestattet werden, um weitere Kenntnisse über das Virus und das aktuelle Infektionsgeschehen zu erlangen.

Auf Antrag der Opposition wurde gestern u.a. über Ideen zur Einführung einer Bürgerversicherung im Plenum diskutiert.
Meinen Redebeitrag dazu finden Sie hier.

Die Automobilindustrie ist eine Schlüsselindustrie unseres Landes. Aufgrund des Strukturwandels, verspielten Vertrauens und der Corona-Pandemie stehen zahlreiche gut bezahlte Arbeitsplätze zur Disposition. Wer Strukturen maßgeblich verändert, muss die Beschäftigten durch Weiterbildungen und Qualifikation mitnehmen. Dafür setzt sich meine Fraktion im Schulterschluss mit den Gewerkschaften beim kommenden Autogipfel ein.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien eine spannende Lektüre,
ein schönes Wochenende und bleiben Sie bitte gesund!

Zum download: 2020 11 06 Berlin aktuell (PDF, 1,25 MB)

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