Berlin aktuell 2020 Juni 19 ist online

Bundesadler

19. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

die neue Corona-Warn-App des Bundes steht seit Dienstag zum Download bereit. Mit der Anwendung kann jede und jeder seinen Beitrag dazu leisten, das Infektionsrisiko so gering wie möglich zu halten. Der Schutz Ihrer Daten ist vollends gewährleistet. Es bedarf der Sicherheit einer niedrigen Infektionsrate, damit wir künftig wieder mehr Normalität im Alltag genießen können. Die App, der Mund-Nasen-Schutz, das gründliche Händewaschen und genügend Abstand zum Nächsten helfen hierbei.

Teile des Konjunkturpakets wurden diese Woche in das parlamentarische Verfahren eingeführt. Mit dem Paket stärken wir nicht nur die Wirtschaft, sondern insbesondere auch Familien, Bürgerinnen und Bürger mit mittleren und geringen Einkommen sowie Kommunen. Mit Anreizen für umweltfreundliche Technologien und Digitalisierung möchten wir unsere Wirtschaft fit für die Zukunft machen.

Ich habe mich besonders über die geplanten Milliarden-Investitionen zum Ausbau der Kapazitäten in Kitas und der Kindertagespflege sowie der Betreuung von Grundschülerinnen und Grundschülern gefreut. Weitere 500 Millionen sollen in die digitale Ausstattung von Schulen fließen.

Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hat die SPD Vorschläge für ein Lobbyregister auf den Tisch gelegt. Die Diskussion um die Nebentätigkeiten von Phillip Amthor geben uns Recht: Für das Vertrauen in unsere Demokratie bedarf es mehr Transparenz. Dafür setzen wir uns ein.

Mit der Entsenderichtlinie wollen wir das Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“ und somit die Rechte und Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei uns und in der EU verbessern. Wir stehen für ein gerechtes und soziales Europa, in dem es keinen Wettbewerb um niedrige Löhne, sondern um die besten Leistungen geht.

Der Bundestag hat außerdem eine neue Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts gewählt und Bundeswehrmissionen im Libanon und dem Kosovo verlängert. Informationen erhalten Sie auf den folgenden Seiten.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein schönes Wochenende. Bitte bleiben Sie gesund!

Ihre
Sabine Dittmar

Zum download: 2020 06 19 Berlin aktuell (PDF, 1,12 MB)

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