Berlin aktuell 2020 Mai 15 ist online

Bundesadler

15. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

eine weitere Woche geht zu Ende und die Pandemie bestimmt noch immer den Großteil der Tagesordnung im Deutschen Bundestag.

In den kommenden Wochen wird ein Konjunkturpaket geschnürt, um die finanziellen Spielräume von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen zu erweitern und mittels Investitionen Deutschland für die Zukunft aufzustellen.

Bis dahin gilt es jedoch die aktuelle Situation zu stabilisieren. Aus diesem Grund hat der Bundestag in mehreren Gesetzespaketen eine Ausweitung der Testungen, Unterstützungen für pflegende Angehörige, einen Pflegebonus für Beschäftigte in der Altenpflege sowie die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes und die Verlängerung des Arbeitslosengeldes beschlossen.

In meiner Rede legte ich meine Unterstützung für das Gesetz zum Pandemieschutz und –hilfen dar. Hier als Video

Neben weiteren Einzelmaßnahmen zur Linderung von Folgen der Pandemie treiben wir ein sozialdemokratisches Herzensprojekt im Parlament voran: die Grundrente. Wer Jahrzehnte lang gearbeitet und Beiträge gezahlt, Kinder großgezogen und Angehörige gepflegt hat, darf am Ende nicht auf ergänzende Sozialleistungen angewiesen sein! Mit der Grundrente werden insbesondere die Leistungen von Frauen gewürdigt, da sie zumeist die unentgeltlichen familiären Aufgaben übernehmen und in Beschäftigungsverhältnissen mit niedrigeren Einkommen angestellt sind.

Besonders in Coronazeiten erkennen wir die Relevanz dieser Berufe. 1,3 Mio. Bürgerinnen und Bürger werden hierdurch Zuschläge auf ihre Rente erhalten. Gegen Blockaden in der CDU halten wir an dem Beginn zum 1. Januar 2021 fest.

Über Verlängerungen der Bundeswehrmissionen in Mali, dem Kosovo und im Libanon wurde ebenfalls beraten.

Und dann noch mein Redebeitrag zur Aktuellen Stunde im Plenum am heutigen Freitag: Whistleblower-Studie des BMI zur Corona-Krise Hier das Video

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein schönes Wochenende.
Bitte bleiben Sie gesund!

Ihre
Sabine Dittmar

Zum download: 2020 05 15 Berlin aktuell (PDF, 921 kB)

Teilen