Berlin aktuell 2020 September 11 ist online

Bild: Deutscher Bundestag

11. September 2020

Liebe Leserinnen und Leser,
zu Wochenbeginn erschütterte uns die Tragödie in Moria. Es ist höchste Zeit das Warten auf eine gesamteuropäische Lösung vorerst aufzugeben und für pragmatische Lösungen mit aufnahmebereiten Ländern und Kommunen und der Zivilgesellschaft zu sorgen. Die Aufnahme von 150 minderjährigen Geflüchteten darf dabei nur der Anfang sein. Viel mehr ist möglich.

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche seine Arbeit nach der parlamentarischen Sommerpause wieder aufgenommen.

Letzte Woche ging die SPD-Bundestagsfraktion bereits in Klausur, um Lehren aus der Corona-Pandemie zu formulieren. Wir sehen uns weiterhin in der Verantwortung den Sozialstaat zu stärken und so zu organisieren, dass der Mensch dabei im Mittelpunkt steht. Wir begreifen die Krise als Chance gesellschaftliche Missstände anzugehen. Vor diesem Hintergrund werden wir in den nächsten Wochen wichtige Vorhaben in den parlamentarischen Prozess einbringen. Die Entwicklung eines nachhaltigen Lieferkettengesetzes, Verbesserungen von Arbeitsbedingungen in deutschen Schlachthöfen und die Einrichtung eines Sachverständigenrates zum Umgang mit extremistischen Tendenzen in unserer Gesellschaft gehören unbedingt dazu.

In erster Lesung wurde das „Krankenhauszukunftsgesetz“ im Plenum beraten. Der Bund will die Modernisierung stationärer Notfalleinrichtungen, die digitale Ausstattung sowie die regionale Vernetzung von Krankenhäusern fördern.
Mit einem weiteren Gesetzentwurf wollen wir die Apotheken vor Ort gegenüber ausländischen Versandapotheken stärken.
Zu diesem Vorhaben redete ich im Plenum.

In einer öffentlichen Anhörung habe ich mit den Gesundheitspolitikern aller Parteien und externen Sachverständigen über die Fortführung der Rechtsverordnungen und Anordnungen angesichts der weiterhin bestehenden Gefahrenlage durch Corona diskutiert.
In einer weiteren Anhörung war die Unterstützung von pflegenden Angehörigen und Pflegekräften Thema.

Am Donnerstag konnte ich mit 30 jungen Politikinteressierten über die aktuelle Corona-Lage sprechen. Wenngleich dies nur über Videokonferenzschaltung ging, bin ich froh, dass diese Art des Austauschs möglich ist.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein schönes Wochenende.
Bitte bleiben Sie gesund!

Ihre Sabine Dittmar

zum download: Berlin aktuell 2020 September 11:

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