"Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)" | Letztmalige Verlängerung des Mali-Einsatzes der Bundeswehr

26.05.2023, 11:40 Uhr | Berlin | Plenarsaal

Liveübertragung: Mittwoch, 10. Mai, 16:30 Uhr

Der Bundestag stimmt am Freitag, 26. Mai 2023, nach rund 45-minütiger Aussprache namentlich über den Antrag der Bundesregierung mit dem Titel „Letztmalige Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (Minusma)“ 20/6655 ab. Ebenfalls abgestimmt wird über den Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Den Minusma-Einsatz der Bundeswehr rasch aber geordnet in diesem Jahr beenden – Unser zukünftiges Engagement im Sahel mit einer Gesamtstrategie auf eine solide und tragfähige Grundlage stellen“ 20/5547.

Zum Regierungsantrag legt der Auswärtige Ausschuss eine Beschlussempfehlung und der Haushaltsausschuss einen Bericht gemäß Paragraf 96 der Geschäftsordnung des Bundestages zur Finanzierbarkeit vor. Zum Antrag der Unionsfraktion liegt die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses bereits vor 20/5901

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