Berlin kompakt 10/2026 ist online
Liebe Leserinnen und Leser,
Gerechtigkeit und neue Jobs sind unser Maßstab für die anstehenden Reformen. Wir wollen kleine und mittlere Einkommen spürbar entlasten. Starke Schultern mit großen Vermögen müssen Verantwortung übernehmen. Deutschland hat schwierige Phasen immer dann überwunden, wenn wir sie zusammen angegangen sind.
Ein erster wichtiger Schritt war daher der Austausch in dieser Woche mit Gewerkschaften und Arbeitgebern. Gemeinsam mit ihnen wollen wir ausloten, wie wir neue und gute Arbeitsplätze schaffen können. Wenn wir Gewerkschaften, Arbeitgeber und die Länder eng einbinden, kann aus notwendigen Reformen Vertrauen erwachsen. Zusammen ist unsere Stärke, ist die Basis für Wirtschaftswachstum und gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Für Schlagzeilen sorgten in den vergangenen Tagen immer wieder Äußerungen zur geplanten BAföG-Reform. Die Novelle wurde durch Äußerungen meiner Kollegin aus dem Wahlkreis, Dorothee Bär, von Jens Spahn oder des Kanzleramts öffentlich infrage gestellt.
Das geht deutlich an der Realität vorbei. BAföG ist wertvoll und ermöglicht vielen jungen Menschen erst den Gang an die Universität oder eine andere Hochschule. Auch ich habe in meinem Studium von BAföG profitiert und war froh und dankbar dafür. Denn ohne BAföG hätte ich den Weg zur Ärztin nie einschlagen können.
Deswegen stehe ich, wie unsere gesamte SPD-Bundestagsfraktion, zur Umsetzung der vereinbarten BAföG-Reform zum Wintersemester 2026/2027. Sie ist eine Investition in Chancengerechtigkeit, Fachkräfte und Wachstum. Wir erwarten von der Union die Einhaltung der getroffenen Vereinbarungen.
Die erforderlichen Mittel wurden von Finanzminister Lars Klingbeil in den Eckwerten für den Haushalt 2027 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung bereitgestellt, die das Kabinett beschlossen hat. Die Finanzierung der Novelle ist also bereits sichergestellt. Zudem haben sich die Fachpolitiker:innen von SPD und Union auf die Inhalte der Reform verständigt.
Eine BAföG-Reform ohne Erhöhung der Leistungen, wird es mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht geben, da Wohn- und Lebenskosten für Schüler:innen, Auszubildende und Studierende weiter stark angestiegen sind. Eine Erhöhung des BAföG ist eine Investition in Generationengerechtigkeit. Wir stärken damit junge Menschen, die sich ein Studium oder eine Ausbildung sonst nicht leisten könnten, und sichern zugleich die Fachkräfte, die unser Land in Zukunft dringend braucht.
In diesem Sinne viel Spaß beim Stöbern in meinem Newsletter!
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Sabine Dittmar
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