Berlin kompakt 11/2026 ist online
Liebe Leserinnen und Leser,
Wir arbeiten in der Koalition hart daran, notwendige Reformen voranzutreiben. Das erfordert Kompromisse. Wir sind bereit, mit unserem Koalitionspartner die Blockaden in unserem Land zu überwinden. Das wird eine gemeinsame Kraftanstrengung.
Wir wollen für unser Land Wettbewerbsfähigkeit, einen Wachstumspfad und die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen. Wir wollen ein bezahlbares und leistungsstarkes Gesundheitssystem und kompetente Pflege, die die Menschen sich leisten können. Das alles sind entscheidende Punkte für ein Deutschland, in dem man auch in Zukunft gerne und sicher lebt. Eine Zukunft, in die wir investieren. Eine Zukunft in einem modernen Deutschland.
Dabei achten wir darauf, dass die Reformen sozial gerecht sind. Auf Reformen zu verzichten, ist nicht sozial. Sie sind die Grundlage für eine gute Zukunft. Aber kleine und mittlere Einkommen dürfen nicht die Hauptlast tragen.
Gleichzeitig bringen wir den Haushalt in Ordnung, damit wir in Zukunft wieder mehr Handlungsfreiheit haben. Haushaltskonsolidierung heute ist die Basis für dauerhaft hohe Investitionen in die Zukunft unseres Landes.
In dieser Woche sind uns auf diesem Weg einige Schritte gelungen. Die Rentenkommission hat mit ihren Vorschlägen mehr erreicht als einzelne Reform-Ideen. Sie hat einen tragfähigen Konsens für die Zukunft der Alterssicherung gefunden. Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG) wollen wir dringend notwendige Sanierungen sowie den Aus- und Neubau von Schienen, Straßen, Wasserstraßen und Energieprojekten deutlich beschleunigen und die Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur schneller wirksam einsetzen können. Mit dem „Baugesetzbuch-Upgrade“ heben wir Planung und Wohnungsbau auf ein neues Niveau: schneller, transparenter und kommunenfreundlicher. Unserem Ziel, mehr bezahlbarer Wohnraum, kommen wir damit ein großes Stück näher.
Für mich persönlich gab es in dieser Woche ebenfalls einen weiteren wichtigen Schritt! In der Orientierungsdebatte zur Widerspruchsregelung bei der Organspende haben wir in einer breiten Diskussion alle Argumente für und wider den Paradigmenwechsel im Parlament beleuchtet. Ich habe dabei noch einmal klargemacht, warum ich mich seit Jahren für die Einführung einer Widerspruchsregelung einsetze, mit der wir Menschenleben retten könnten. Den Link zu meiner Rede finden Sie weiter unten im Newsletter.
Sie sehen, es war viel los in der vergangenen Woche in Berlin, aber auch in den Tagen zuvor im Wahlkreis. In diesem Sinne viel Spaß beim Stöbern in meinem Newsletter!
Ihre
Sabine Dittmar
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