Liebe Leserinnen und Leser,
Wir setzen uns für Reformen ein, die langfristig tragen und gerecht sind. Regierungsverantwortung bedeutet, Lösungen möglich zu machen und zugleich deutlich zu sagen, wofür wir stehen. Dazu stehen in den kommenden Wochen wichtige Entscheidungen an.
Es darf nicht allein um kurzfristige Einsparungen gehen. Wir brauchen strukturelle Veränderungen, konkrete Verbesserungen und einen fairen Ausgleich der Belastungen. Kürzungen ohne strukturelle Veränderungen wird die SPD-Fraktion nicht mittragen.
Gleichzeitig tragen wir Verantwortung für eine stabile und handlungsfähige Koalition. Unterschiedliche Auffassungen und der Streit um den besten Weg gehören dazu. Entscheidend ist, dass daraus tragfähige Lösungen entstehen. Ein klares sozialdemokratisches Profil und Verantwortung für die Koalition sind deshalb kein Widerspruch.
Unsere Linie ist klar: Wir sind reformbereit und kompromissfähig und übernehmen Verantwortung für das Gelingen dieser Koalition. Zugleich sorgen wir dafür, dass Reformen soziale Sicherheit, strukturelle Verbesserungen und Gerechtigkeit zusammenbringen. Jetzt kommt es auf uns als Fraktion an, diesen Anspruch im parlamentarischen Verfahren mit Leben zu füllen.
In diesem Sinne viel Spaß beim Stöbern in meinem Newsletter!
Mit freundlichen Grüßen Ihre
Sabine Dittmar
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SPD-Bundestagsfraktion : Lage der Fraktion | der Podcast