Berlin kompakt 18/2024 ist online
Liebe Leserinnen und Leser,
eigentlich ist die Advents- und Weihnachtszeit eine ruhige, besinnliche Zeit. Eine, in der man zurückblickt auf das Jahr und das, was in den vergangenen Monaten erreicht worden ist. Eine, in der man innehält und Kräfte für die Aufgaben des kommenden Jahres sammelt.
Und diesmal? Da ist alles ein wenig anders. Hinter uns liegt eine Adventszeit, die – im politischen Berlin – alles andere als besinnlich war. Eine Zeit, wie ich sie in meiner politischen Laufbahn noch nie erlebt habe.
Mit der Vertrauensfrage, die unser Bundeskanzler vor wenigen Tagen im Parlament gestellt hat, ist das Ende der Ampel, das mit der unumgänglichen Entlassung von Finanzminister Christian Lindner im November eingeläutet wurde, endgültig besiegelt. Der Weg zu Neuwahlen im Februar ist geebnet. Trotz des Scheiterns der Ampel glaube ich, dass die Ergebnisse dieser Regierung mit etwas Abstand besser beurteilt werden können als dies gegenwärtig der Fall ist.
Die "stade" Zeit wird zu einer hektischen. Einer, in der die Parteien und ihre Kandidierenden sich für einen kurzen und knackigen Wahlkampf rüsten, der eigentlich schon vor den Feiertagen begonnen hat und im neuen Jahr sicher noch gehörig an Intensität zunehmen wird.
Ich freue mich auf diesen Wahlkampf und darauf, mit für die sozialdemokratischen Ziele zu kämpfen. Vor uns liegt aber eine weit größere Aufgabe. Es gilt bei den Bundestagswahlen ein Signal für unsere Demokratie zu setzen. Zu zeigen, dass Parteien am rechten und linken Rand nicht die richtigen Lösungen anbieten. Helfen Sie mit und stärken Sie unsere freiheitlich demokratische Grundordnung mit Ihrer Stimme.
Auch wenn Regieren in der Ampel nicht immer einfach war, ist in den vergangenen drei Jahren einiges bewegt worden, was uns allen hilft. In meinem Bereich, in der Gesundheitspolitik, ist es uns unter anderem gelungen ein wichtiges Pflegeunterstützungsgesetz und die Krankenhausreform auf den Weg zu bringen und die Digitalisierung im Gesundheitswesen erheblich voranzutreiben.
Internationale Kriege und Konflikte – wie in der Ukraine und im Nahen Osten – haben sich deutlich verschärft. Deutschland bleibt in diesen schweren Zeiten international ein verlässlicher und anerkannter Partner. Dankenswerterweise sind wir aufgrund des besonnenen Handelns unseres Kanzlers nicht in militärische Auseinandersetzungen hineingezogen worden.
Es war mir bisher eine große Ehre, Sie im Deutschen Bundestag vertreten und als Parlamentarische Staatssekretärin Gesundheitspolitik zum Wohle aller Menschen in diesem Land machen zu dürfen. Welch großes Privileg! Deshalb möchte ich mich auch herzlich für Ihre bisherige und hoffentlich auch künftige Unterstützung und für die vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken!
Ich wünsche Ihnen, Ihren Familien und Freunden nun erst einmal ein – fernab aller Hektik im politischen Berlin – besinnliches, gesegnetes und frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr! Und natürlich wie immer viel Spaß beim Stöbern in meinem Newsletter.
Ihre
Sabine Dittmar
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