„Das Miteinander in den Kommunen weiter stärken“
Zum Tag der Städtebauförderung, der am Samstag, 5. Mai, begangen wird, erinnert die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar an die zahlreichen Maßnahmen, die im Wahlkreis Bad Kissingen in den vergangenen Jahren aus diesem Topf unterstützt wurden.
„Die Städtebauförderung ist eine tragende Säule für die Einwicklung unserer Kommunen“, erklärt Sabine Dittmar. Bereits seit 1971 fließen Gelder aus Bundes- und Ländermitteln in die Städte und Gemeinden. Dort werden sie für Infrastrukturmaßnahmen und städtische Bau- beziehungsweise Sanierungsprogramme verwendet. „Das große Ziel ist es, gute Lebenschancen und eine hohe Lebensqualität unabhängig vom Wohnort in allen Regionen Deutschlands zu schaffen.“
In den vergangenen zehn Jahren wurden im Wahlkreis Bad Kissingen 37 Projekte (Landkreis Bad Kissingen: 14, Landkreis Rhön-Grabfeld: 14, Landkreis Haßberge: neun) mit einer Summe von mehr als 23 Millionen Euro gefördert. Gut 6,4 Millionen Euro davon flossen in den Landkreis Rhön-Grabfeld. Der Landkreis Bad Kissingen wurde mit knapp 7,8 Millionen Euro bedacht.
Die größte Fördersumme entfiel auf den Landkreis Haßberge mit knapp 9,3 Millionen Euro. Dort gab es auch das größte Einzelprojekt. Die Sanierung und Entwicklung der westlichen Altstadt in Haßfurt wurde bis 2008 mit mehr als 4,5 Millionen Euro unterstützt. Im Landkreis Rhön-Grabfeld sind die 2,8 Millionen Euro für Maßnahmen in der Altstadt von Bad Neustadt der größte Posten. Im Landkreis Bad Kissingen wurde die Stadt Bad Kissingen für Projekte in der Altstadt Nord-Ost mit fast 1,7 Millionen Euro gefördert.
Die beiden letztgenannten gehören zu den 25 Maßnahmen, die im vergangenen Jahr erstmals Mittel aus der Städtebauförderung erhalten haben. In der vergangenen Legislaturperiode wurden bundesweit insgesamt 790 Millionen Euro ausgeschüttet. Mehr als jemals zuvor. Zusammen mit Sonderprogrammen hat der Bund sogar mehr als eine Milliarde Euro für städtebauliche Maßnahmen zur Verfügung gestellt.
„Ein Niveau, das in den kommenden Jahren in jedem Fall mindestens gehalten werden soll“, wirft Sabine Dittmar einen Blick in die Zukunft. Im ersten Entwurf für den Bundeshaushalt sind erneut 790 Millionen aus Bundesmitteln für die Städtebauförderung vorgesehen. „Wir wollen das lebendige Miteinander in den Städten, Dörfern und Gemeinden erhalten und weiter stärken“, erklärt die Bundestagsabgeordnete. Das gelinge nicht nur durch die finanzielle Unterstützung, sondern auch durch die Beteiligung von Vereinen, Verbänden und den Bürgerinnen und Bürgern bei der Umsetzung der Projekte. „Städtebauförderung lebt vom Miteinander vieler Partner und ist eine große Gemeinschaftsleistung.“
Darüberhinaus hat sie aus Sicht der SPD-Politikerin auch noch einen weiteren wichtigen Effekt. „Die Bundesmittel lösen private Folgeinvestitionen aus, von denen insbesondere das regionale Baugewerbe und die Handwerker vor Ort profitieren.“