Die neue Rolle der Bundeswehr
Veranstaltung in der Reihe „Fraktion vor Ort“ mit Sabine Dittmar, Rainer Arnold und Walter Kolbow
Im Rahmen der SPD-Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ kommen am Donnerstag, 8. Juni, um 19.00 Uhr der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold und der frühere Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Walter Kolbow, ins Hotel Deutsches Haus in Hammelburg , um dort gemeinsam mit Sabine Dittmar über verteidigungspolitische Themen zu informieren und mit den Besuchern zu diskutieren.
Die Debatte um den Luftwaffenstützpunkt Incirlik, der Fall des Hammelburger Oberleutnants Franco A. oder die Diskussion um rechtsradikale Tendenzen unter den Soldaten – die Bundeswehr hat ihren festen Platz in den Schlagzeilen der Nachrichtensendungen im Fernsehen und auf den Titelseiten der Zeitungen. „Wir haben in Deutschland eine Parlamentsarmee!“ Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar macht klar, dass der Bundestag bei allen Entscheidungen rund um das Thema Bundeswehr eine wichtige Rolle spielt. Nur wenn eine Mehrheit der Abgeordneten zustimmt, sind zum Beispiel Auslandseinsätze der Soldaten überhaupt möglich.
Die Zahl der Missionen, die oft innerhalb von Bündnissen wie der NATO erfolgen, ist in den vergangenen Jahren immer mehr gestiegen. Einsätze in Krisen- oder gar Kriegsgebieten gehören heute schon fast zum Alltag der Bundeswehr. „Terror, Diktaturen und die daraus resultierenden Fluchtbewegungen, haben zu neuen Herausforderungen für unsere Soldatinnen und Soldaten geführt“, erklärt Sabine Dittmar. Gemeistert werden können sie wohl nur im Rahmen einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik.
Wie die aussehen könnte wird bei der Veranstaltung im Hammelburg, die im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ der SPD-Bundestagsfraktion stattfindet, sicher eine wichtige Rolle spielen. Genau wie Fragen nach der Rolle der Bundeswehr im Inneren. Soll sie bei Konflikten oder Terroranschlägen eingreifen? Wie begegnet man den nationalistischen Tendenzen, die immer wieder in Kasernen und unter Soldaten zu beobachten sind? Macht es vielleicht sogar Sinn die Wehrpflicht wieder einzuführen?
„Ich freue mich, dass zwei echte Experten in Sachen Verteidigungspolitik in unseren Wahlkreis kommen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren“, sagt Sabine Dittmar, selbst stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss. Rainer Arnold ist seit 2002 verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Der 66-Jährige aus dem baden-württembergischen Nürtlingen ist auch Mitglied im Verteidigungsausschuss. Walter Kolbow aus Würzburg bekleidete von 1998 bis 2005 das Amt des parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium.
Im Bild: Rainer Arnold, MdB (Bild: Büro Arnold)