Drei Millionen Euro für 22 Projekte und ein „lebendiges Miteinander“
Zum Tag der Städtebauförderung, der am Samstag, 11. Mai, begangen wird, erinnert die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar an die zahlreichen Maßnahmen, die im Wahlkreis Bad Kissingen in den vergangenen Jahren aus diesem Topf unterstützt wurden.
„Die Städtebauförderung ist ein zentrales Element für die nachhaltige Einwicklung unserer Kommunen“, erklärt Sabine Dittmar. Bereits seit 1971 fließen Gelder aus Bundes- und Ländermitteln in die Städte und Gemeinden. Dort werden sie für Infrastrukturmaßnahmen und städtische Bau- beziehungsweise Sanierungsprogramme verwendet. „Das große Ziel ist es, gute Lebenschancen und eine hohe Lebensqualität unabhängig vom Wohnort in allen Regionen Deutschlands zu schaffen.“ In den vergangenen zehn Jahren wurden im Wahlkreis Bad Kissingen 55 Projekte (Landkreis Bad Kissingen: 17, Landkreis Rhön-Grabfeld: 24, Landkreis Haßberge: 14) in 37 Kommunen mit einer Summe von mehr als 45 Millionen Euro gefördert. Mit gut 21,5 Millionen floss der größte Anteil in den Landkreis Rhön-Grabfeld. Der Landkreis Bad Kissingen wurde mit gut zwölf Millionen Euro bedacht. Auf den Landkreis Haßberge entfielen knapp 13,5 Millionen Euro. Dort gab es auch das größte Einzelprojekt. Die Sanierung und Entwicklung der westlichen Altstadt in Haßfurt wurden bis 2008 mit mehr als 4,5 Millionen Euro unterstützt. Im Landkreis Rhön-Grabfeld sind die 3,2 Millionen Euro für Maßnahmen in der Altstadt von Bad Neustadt der größte Posten. Im Landkreis Bad Kissingen wurde die Stadt Bad Kissingen für Projekte in der Altstadt mit fast 2,5 Millionen Euro gefördert.
Allein im Jahr 2018 flossen vom Bund im Rahmen der Städtebauförderung knapp drei Millionen Euro in 22 Projekte. Im Landkreis Bad Kissingen wurden anderem die Stadt Hammelburg aus dem Topf „Soziale Stadt“ mit 840 000 Euro bedacht. Die größte Einzelsumme im Landkreis Rhön-Grabfeld waren 390 000 Euro für Projekte in der Altstadt von Bad Neustadt. In Ebern flossen 210 000 Euro für den Stadtumbau West, der auch das ehemalige Bundeswehrgelände umfasst.
Erstmals Mittel aus der Städtebauförderung erhielten im vergangenen Jahr zahlreiche Vorhaben der NES-Allianz in Heustreu (75 000 Euro), Salz (45 000 Euro), Schönau (49 000 Euro), Strahlungen (22 000 Euro) sowie Thundorf (15 000 Euro) im Rahmen der Allianz Schweinfurter Oberland.
„Auch wenn es dem Namen nach um Städtebauförderung geht, fließen doch erhebliche Mittel auch in den ländlichen Raum und hier gerade an Allianzen, in denen Gemeinden erfolgreiche zusammenarbeiten“, freut sich Sabine Dittmar, dass in ihrem Wahlkreis die im Koalitionsvertrag verankerten Ziele, der Förderung strukturschwacher Regionen und der Stärkung interkommunaler Kooperationen, bereits in die Tat umgesetzt werden.
Zusammen mit Sonderprogrammen stellt der Bund aktuell bundesweit mehr als eine Milliarde Euro für städtebauliche Maßnahmen zur Verfügung gestellt. „Wir wollen das lebendige Miteinander in den Städten, Dörfern und Gemeinden erhalten und weiter stärken“, erklärt die Bundestagsabgeordnete. Das gelinge nicht nur durch die finanzielle Unterstützung, sondern auch durch die Beteiligung von Vereinen, Verbänden und den Bürgerinnen und Bürgern bei der Umsetzung der Projekte. „Städtebauförderung lebt vom Miteinander vieler Partner und ist eine große Gemeinschaftsleistung.“
Darüberhinaus hat sie aus Sicht der SPD-Politikerin auch noch einen weiteren wichtigen Effekt. „Die Bundesmittel lösen private Folgeinvestitionen aus, von denen insbesondere das regionale Baugewerbe und die Handwerker vor Ort profitieren.“