Fraktion vor Ort
Diskussionsveranstaltung: Korruption im Gesundheitswesen
mit Christian Lange,MdB,
Parlamentarischer Staatssekretär
beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz
Korruption im Gesundheitswesen beeinträchtigt das Vertrauen der Patientinnen und Patienten in die Unabhängigkeit ärztlicher Entscheidungen. Sie führt aber auch gleichzeitig zu Verteuerungen medizinischer Leistungen. Nach Schätzung des Brüsseler Netzwerks gegen Korruption im Gesundheitswesen entsteht durch Korruption, Abrechnungsbetrug und Falschabrechnung in Deutschland ein jährlicher Schaden in Höhe von 13 Milliarden Euro. Da das geltende Recht bisher nicht alle strafwürdigen Formen unzulässiger Einflussnahme im Gesundheitswesen erfasste, war ein Straftatbestand gegen Korruption im Gesundheitswesen überfällig. Wir haben deshalb im Koalitionsvertrag vereinbart, einen neuen Straftatbestand der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen im Strafgesetzbuch zu schaffen. Ein entsprechender Gesetzentwurf liegt vor und soll demnächst verabschiedet werden. Wichtig ist uns, dass die ehrlich arbeitenden Ärzte, Apotheker und sonstigen Heilberufler geschützt werden, die wenigen schwarzen Schafe aber belangt werden. Der Gesetzentwurf stellt klar, dass berufliche Zusammenarbeit im Gesundheitswesen grundsätzlich gewollt ist und nur unlautere Methoden strafbar sind. Gerne informieren wir und diskutieren mit Ihnen über die geplanten Änderungen bei der Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen.
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Sabine Dittmar, MdB
Mitglied im Gesundheitsausschuss
Christian Lange, MdB
Parlamentarischer Staatssekretär BMJV
Foto: Christian Lange, MdB Copyright: Bundesregierung/Kugler
03.02.2016, 18:00 Uhr | Eltmann, Gaststätte „Mainhalbinsel“, Bamberger Str. 21
- 18:00 Uhr Begrüßung und Einführung Sabine Dittmar, MdB Stellvertr. gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion
- 18:10 Uhr Korruption im Gesundheitswesen Christian Lange, MdB Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz
- 18:40 Uhr Offene Diskussionsrunde
- 19:30 Uhr Fazit und Schlusswort Sabine Dittmar, MdB
Rückantwort nur bei Teilnahme
Um Antwort per Fax oder E-Mail bis 01.02.2015 wird gebeten.
Kontakt Sabine Dittmar, MdB Spargasse 10 97688 Bad Kissingen Telefon (0971) - 6994949 Telefax (0971) - 6994950 E-Mail sabine.dittmar.wk@bundestag.de
Online-Anmeldung bis 01.02.2016 möglich:
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