„Gewalt gegen Frauen ist eine massive Verletzung von Grundrechten!“
zum Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt an Frauen
Gewalt gegen Frauen passiert jeden Tag. Sie geschieht in Wohnungen, am Arbeitsplatz, in der Öffentlichkeit und im Netz. Zum Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt an Frauen bekräftigt die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar den Anspruch, dass jede Frau in Deutschland sicher und frei leben können muss.
„Der Schutz vor Gewalt ist keine Privatangelegenheit, sondern eine zentrale Aufgabe unseres Rechtsstaats und unserer Gesellschaft.“
Gewaltschutz und eine starke Frauenpolitik sind deshalb ein Schwerpunkt sozialdemokratischer Regierungsarbeit in dieser Legislaturperiode.
„Gewalt gegen Frauen ist kein Randthema, sondern eine massive Verletzung von Grundrechten. Jede Frau hat das Recht auf ein Leben in Sicherheit und Würde.“
Im Bundestag wird demnächst ein auf eine Initiative der Bundesjustizministerin Stefanie Hubig zurückgehendes Gewaltschutzgesetz beraten, das den Schutz von Frauen vor Gewalt durch den Einsatz elektronischer Aufenthaltsüberwachung deutlich stärken soll. Damit werden Schutzlücken geschlossen, Betroffene erhalten mehr Rechte und staatliche Stellen bekommen wirksamere Instrumente.
„Gewalt darf nicht länger im Verborgenen bleiben und sie darf nicht folgenlos bleiben. Es sei Aufgabe der Politik, Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen Betroffene ernst genommen und geschützt werden und in denen Täterinnen und Täter konsequent zur Verantwortung gezogen werden."
Damit Gewalt für Frauen nicht zu einer Sackgasse wird, braucht es auch ein starkes Hilfesystem. Bereits im Frühjahr wurde auf Druck der SPD das Gewalthilfegesetz verabschiedet, nach welchem Frauenhäuser und Fachberatungsstellen besser ausgestattet und langfristige Förderprogramme auf den Weg gebracht werden sollen.
„Unser Ziel ist klar: Jede Frau muss im Notfall einen Platz in einem Frauenhaus und Zugang zu qualifizierter Beratung finden können.“
Die Angebote müssen unabhängig von ihrem Wohnort, ihrer finanziellen Situation, ihrem Aufenthaltsstatus oder davon, ob sie Kinder hat, sein.
Gewalt gegen Frauen endet aber nicht an der Wohnungstür. Immer mehr Betroffene berichten von digitaler Gewalt, von Hasskampagnen in sozialen Netzwerken, Drohungen per Nachrichtendienst, dem unerlaubten Veröffentlichen oder Weiterleiten von Bildern und systematischem Cyberstalking.
„Digitale Gewalt ist real, sie verletzt, sie schüchtert ein und sie verdrängt Frauen aus öffentlichen Räumen und Debatten.“
Auch scheinbar alltägliche Formen der Belästigung, etwa Catcalling, körperliche Grenzverletzungen im Nachtleben oder sexualisierte Sprüche am Arbeitsplatz, seien Ausdruck struktureller Ungleichheit und einer Kultur, die Gewalt verharmlost. Auch dagegen muss konsequenter vorgegangen werden.
„Unser Ziel ist eine Gesellschaft, in der Gewalt gegen Frauen weder hingenommen noch relativiert wird, sondern klar benannt und konsequent zurückgedrängt wird.“
Bildunterschrift
„Gewalt gegen Frauen ist eine massive Verletzung von Grundrechten!“ sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar.
Screenshot/Foto: Büro Dittmar/Marco Heumann