Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung
Menschen mit Behinderungen sollen selbstbestimmt in der Mitte unserer Gesellschaft leben können, ohne Diskriminierungen, welcher Art auf immer. An dieses Ziel wird am heutigen „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung“ erinnert.
Auch Menschen mit Behinderung gehören zu den Bevölkerungsgruppen, die unter Corona besonders leiden. Gerade jetzt gilt es, Menschen mit Behinderungen besonders zu schützen. Vor allem dürfen sie nicht von der Außenwelt isoliert werden oder in Armut abrutschen.
Noch immer haben Menschen mit Behinderungen ein erhöhtes Armutsrisiko. Mit der Pandemie ist diese Gefahr noch weiter angestiegen. Deutschland hat in der Krise viel für beeinträchtigte Menschen getan, wie etwa die Verbesserung der Ausrüstung von Wohn- und Pflegeeinrichtungen und eine finanzielle Entlastung von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen.
Aber wir müssen uns weiter anstrengen, um Gleichberechtigung zu erreichen. Das gilt besonders in der Barrierefreiheit. Deshalb werden wir die europäische Barrierefreiheitsrichtlinie (EAA) schnellstmöglich in nationales Recht umwandeln. Um diese Herausforderungen besser angehen zu können, braucht es zusätzlich ein koordinierendes Element auf europäischer Ebene.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb die Einrichtung eines EU-Beauftragten oder einer Beauftragten für Menschen mit Behinderungen. Damit kann sichergestellt werden, dass die Belange von Menschen mit Behinderungen auf allen Ebenen vertreten werden. Das hilft den Menschen in Deutschland und der gesamten Europäischen Union.