Keine „Trickserei“ bei Abrechnungen
MÜNCHEN
Unterfränkische SPD-Politiker Halbleib und Dittmar wehren sich gegen Vorwürfe
Die unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Volkmar Halbleib (Ochsenfurt) und Sabine Dittmar (Bad Kissingen) wehren sich vehement gegen den in der „Süddeutschen Zeitung“ erhoben Vorwurf der „Tricksereien“ und „Raffinesse“ bei der Abrechnung ihrer Mitarbeiterpauschale als Abgeordnete.
Hintergrund der Vorwürfe ist die gemeinsame Beschäftigung eines Mitarbeiters in den Heimatbüros der beiden Abgeordneten.
(.....)
Dittmar teilt sich zudem mit ihrer SPD-Kollegin Christa Steiger (Kronach) in München einen weiteren Mitarbeiter, der laut Dittmar den beiden Sozialpolitikerinnen als Experte für Gesundheitspolitik zuarbeitet.
(.....)
Allerdings haben auch die ORH-Prüfer am konkreten Fall gar nichts auszusetzen: „Bei entsprechender vertraglicher Ausgestaltung einer Kostenbeteiligung und vertragsgemäßer Handhabung“ bestünden „grundsätzlich keine Bedenken gegen eine derartige Vorgehensweise“, heißt es in dem Bericht.
Kritik des Rechnungshofs gibt es allein am Landtagsamt – weil dort keinerlei Unterlagen über die Arbeitsaufteilung vorlagen: „Es sollte aber nachvollziehbar sein, welche Leistung für welchen Abgeordneten erbracht wird“, mahnen die Prüfer. Und: „Es muss der Anschein vermieden werden, dass lediglich eine Übertragung des Budgets unter den Abgeordneten stattfindet.“ Ein konkreter Vorwurf an Halbleib und Dittmar ist dies nicht.
(.....)
Den „SZ“-Vorwurf der „Raffinesse“ weist der SPD-Politiker deshalb als „wahrheitswidrig und ehrenrührig“ zurück: „Das ist eine absolute Zeitungsente“, schimpft Halbleib. „Ich bin echt fassungslos“, sagt auch Sabine Dittmar.
(.....)
Ausführlicher Bericht in der MAINPOST