Mehr Solidarität mit benachteiligten Menschen, mehr Gerechtigkeit und eine stärker ökologische Ausrichtung forderte Nürnbergs Oberbürgermeister.
Der Nürnberger SPD-Oberbürgermeister Ulrich Maly war Ehrengast beim Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes Bad Kissingen im Burkardus-Wohnpark. Ulrich Maly, der beim SPD-Landesparteitag mit dem besten Ergebnis als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt worden war, begann mit "Tiefseeforschung in der deutschen Seele": Zur Zeit der Bundestagswahl 2017 sei es den Deutschen so gut gegangen wie nie seit der Wiedervereinigung. Doch die Gesellschaft sei gespalten, "denn es geht uns nur im Durchschnitt in den letzten elf Jahren seit Ende der Finanzkrise besser". Es gebe viele Haushalte, die gerade 100 Euro zu viel Einkommen hätten, um Sozialhilfe erhalten zu können.
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Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar, die gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist, erinnerte an die Probleme im letzten Jahr bei der Regierungsbildung. Die Schwierigkeiten hätten nicht bei der SPD gelegen, dann habe es Streit innerhalb der Koalition gegeben, was nach außen keinen guten Eindruck gemacht habe. "Auch wenn es nicht richtig wahrgenommen wurde, haben wir eine verdammt gute Politik für die Menschen geleistet", so Sabine Dittmar weiter. Als Beispiele nannte sie das Pflegepaket, das Rentenpaket, die Verbesserungen bei der Erwerbsunfähigkeitsrente und die Wiedereinführung der paritätischen Krankenversicherungsbeiträge.
2019 sei durch die Europawahl im Mai ein Jahr wichtiger Weichenstellungen. "Wenn wir weiter mitreden wollen in der Welt, dann brauchen wir ein starkes Europa", sagte Sabine Dittmar.
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Bilder: SPD / M. Hoffmann / T. Schneider