SPD: „Aufbruch statt Miesmacherei“
Ob es nun am „Schulz-Effekt“ lag, oder einfach der Tatsache, dass in diesem Jahr Bundestagswahlen anstehen: der 40. Politische Aschermittwoch der SPD Haßberge in Eltmann war so gut besucht wie seit Jahren nicht mehr.
Das freute den Kreisvorsitzenden Wolfgang Brühl ebenso wie den Ortsvorsitzenden Hans-Georg Häfner, die als Hauptrednerin MdB Sabine Dittmar begrüßen konnten. Die gab sich optimistisch und kampfeslustig. Häfner ging kurz auf die Eltmanner Kommunalpolitik ein, auf hohe Ausgaben für Pflichtaufgaben und für als wichtig erkannte Aufgaben. Dazu gehörten die Schulen und das Freibad.
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Als „unbeschreiblich“ bezeichnete Sabine Dittmar die Stimmungsaufhellung bei der SPD, seit Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten nominiert wurde. 7000 Parteieintritte und sich stabilisierende Umfragewerte um 30 Prozent zeigten das. „Wir hatten immer dieses Potenzial, denn wir haben eine gute Politik gemacht“, erklärte sie. Fundamentale Weichenstellungen sieht Dittmar für 2017, nachdem 2016 so viel passiert ist, „von dem wir glaubten, dass es nie passieren kann“.
Die Wahl von Donald Trump stelle das gesamte Bild der USA auf den Kopf, die Stärke des Rechts werde durch das Recht des Stärkeren ersetzt.
Wohin Populismus führt, zeige der Brexit: die Anstifter hätten die politische Bühne verlassen, die Regierung habe keinen Plan. Erschreckend sei auch, dass Viktor Orban als das Wichtigste der EU „Religion, Nation und Markt“ bezeichnet habe. Das Gegenteil sei das Wesen Europas: Weltoffenheit, Frieden, Toleranz und der Vorrang der Politik vor den Märkten. Die EU sei das größte Friedensprojekt seit dem Zweiten Weltkrieg, betonte sie, und sei jetzt gefährdet.
Die Kanzlerin machte Dittmar dafür verantwortlich, dass Deutschland in der EU als oberlehrerhaft wahrgenommen wird. Sie habe ihre Entscheidungen zu wenig erklärt und damit auch den Aufstieg der Rechtspopulisten mit befördert.
Gegen Rassismus und Intoleranz, für mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft ziehe die SPD in den Wahlkampf. Mit dem Mindestlohn, dem neuen Rentenpaket und der Nachbesserung bei der Erwerbsminderungsrente habe die SPD schon in der Koalition vieles dazu auf den Weg gebracht. Auch für die Pflege sei viel erreicht worden. Heute gehe es um Sicherheit und Verlässlichkeit am Arbeitsmarkt. „Das ist keine Abkehr, sondern eine Korrektur“, erklärte sie zu Schulz‘ Ankündigung, das ALG an langjährige Arbeitnehmer länger zahlen zu wollen. Außerdem müsse die Befristung von Arbeitsverhältnissen die absolute Ausnahme werden.
In der Fragerunde ging es um Minijobs, die ärztliche Versorgung auf dem Lande, die paritätische Finanzierung des Gesundheitssystems und auch um die Zukunft der Haßberg-Kliniken. Die Ärztin Sabine Dittmar warnte davor, die Schuld für die schlechte Finanzlage kleiner Krankenhäuser ausschließlich nach Berlin zu schieben. Die Länder seien in der Pflicht, eine fundierte Krankenhaus-Planung aufzustellen, damit dafür dann eine passende Finanzierung aufgestellt werden kann.
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Ausführlicher Bericht in der MAINPOST
Bilder: SPD
