Steckenpferd Gesundheitspolitik
Wäre am Sonntag, 3. September, Bundestagswahl gewesen, hätte die SPD mit 23 Prozent abgeschnitten, fand das Meinungsforschungsinstitut EMNID bei der Sonntagsfrage (vor dem Kanzlerduell am Abend) heraus. Die SPD-Abgeordnete und Direktkandidatin Sabine Dittmar glaubt, dass da bis zum 24. September noch mehr geht.
„30 Prozent plus x ist unser Potenzial“, sagt die 52-Jährige. Sie selbst hat sich für die neue Legislaturperiode Etliches vorgenommen. Die Behauptung, dass sie ja eine „Bilderbuch-Karriere“ machte, will Dittmar nicht so einfach stehen lassen. Das Wort klingt ihr zu mühelos, zu leichtfüßig. Dabei war sie doch ein „Spätzünder-Kind“, bei dem es erst in der 8. Klasse „geschnackelt“ hat. Die Ausbildung zur Kinderpflegerin an der Berufsfachschule, das Abitur am Bayernkolleg Schweinfurt, das Studium in Würzburg – all das kostete Energie und erforderte Durchhaltevermögen. Und in den Ferien ging's meist ab in die Fabrik, um dort bei Akkordarbeit Geld fürs Studium zu verdienen.
Für Dittmar sind das Lebenserfahrungen, die sie „nicht missen“ möchte. In all den Gremien, in denen sie bislang politisch arbeitete, musste sie freilich von vornherein unterschiedliche Ziele ins Auge fassen, denn auf Orts- und Kreisebene sind andere Dinge wichtig als zum Beispiel auf Bezirks- oder Landesebene. Als sie 2008 mit Euphorie in den Münchner Landtag einzog, musste sie recht bald erkennen, dass es schwierig ist, in der Rolle der Opposition Politik zu machen. Dennoch habe sie die CSU auch gelegentlich mal in Bedrängnis gebracht, zum Beispiel als sie sich seinerzeit, zu Zeiten der Müllerbrot-Affäre, dafür einsetzte, dass Skandale dieser Art früher aufgedeckt werden und Whistleblower diesbezüglich einen gesetzlichen Schutz erfahren müssten. Da habe die CSU explizit hinschauen müssen.
Im Bundestag ist die Arbeit einfacher, sagt Dittmar. „Denn die SPD sitzt in der Regierungskoalition. Man kann schneller etwas ins Plenum einbringen.“ Beispiel Bedarfsplanung für Ärzte: Seit einem Jahr arbeite man auf Betreiben der SPD gemeinsam an einer Richtlinie, die dann in absehbarer Zeit umgesetzt werden soll. Beispiel Überleitungspflege: Auch hier erwirkte die SPD laut Dittmar, zusammen mit den Koalitionspartnern, dass Patienten, die länger krank sind, dennoch Kurzzeitpflege beantragen können. Aber es gibt auch alte Ziele, die Dittmar in der neuen Legislaturperiode weiterverfolgen will. Das ist zum Beispiel der Erhalt der flächendeckenden Versorgung mit Ärzten speziell auf dem Land. Dazu sei unter anderem auch eine Reform des Medizinstudiums notwendig. In der Pflege müsse es Mindeststandards beim Personal geben, nennt die Abgeordnete ein anderes Ziel, das sie weiterverfolgen will. Lediglich auf der Krankenhaus-Station für Frühgeborene gebe es bislang einen festgelegten Schlüssel. Ein Thema, das ihr besonders unter den Nägeln brennt, ist zum Beispiel die Rente. „Unsere Generation will eine Antwort auf die Rentenfrage. Schaffen wir den Generationenvertrag auch künftig noch? Wohin geht die Rente? Sie muss auf jeden Fall zum Leben reichen.“
Für Dittmar alles Fragen, mit denen die Bundespolitik sich schleunigst beschäftigen muss. Honoriert der Bürger draußen ihre Arbeit? „Teils, teils“, sagt Dittmar. Im Allgemeinen kriege der Bürger die Arbeit in den Bundesgremien gar nicht mit, glaubt sie. Sie beschäftige sich jedoch auch oft mit Bürgeranliegen, die an sie herangetragen werden und bekomme dann meist positive Rückmeldungen.
Wenn sie, wie jetzt vor der Wahl, gelegentlich an den Haustüren der Bürger klingelt und die SPD-Ziele formuliert, schlage ihr viel Positives von den Leuten entgegen. Dennoch: Eine Prognose über den Ausgang der Wahl falle ihr schwer. Aber egal, wie das SPD-Ergebnis bei der Wahl ausfällt: Ihren Verbleib im Bundestag sieht die Abgeordnete nicht gefährdet. Auf der Landesliste der SPD steht sie auf Platz 10. Das bayerische Ergebnis müsste also unter zehn Prozent liegen – und das halte sie für eher unwahrscheinlich.
Quelle: http://www.mainpost.de/regional/bad-kissingen/Gesundheitspolitik-Wahlen-zum-Deutschen-Bundestag;art766,9710322 © Main-Post 2017