Vielschichtige und wichtige Aufgaben
Sabine Dittmar zu Besuch im Hauptzollamt Schweinfurt
Das Bild zeigt von links: Sabine Dittmar, MdB, Karl-Heinz Wißmeyer, den Leiter des Hauptzollamtes Schweinfurt Regierungsdirektor Joachim Muhlert und seine Stellvertreterin Franziska Schubert.
Foto: Tanja Manger/Hauptzollamt
Beeindruckt vom vielfältigen Aufgabengebiet der Behörde zeigte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar bei einem Besuch im Hauptzollamt Schweinfurt. Im Mittelpunkt stand dabei der Bereich Finanzkontrolle, der auch für die Überprüfung des Mindestlohns zuständig ist.
„Es war sehr interessant, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen“,
bedankte sich Sabine Dittmar am Ende des gut einstündigen Besuchs.
„Sie kümmern sich um ebenso wichtige wie vielschichtige Aufgaben.“
Die Palette reicht dabei von der Erhebung der KFZ-Steuer über den Einzug von Verbrauchssteuern, zum Beispiel für Bier und Schnaps oder die Zollkontrolle von Waren – vor allem im Textilbereich – bis hin zu Ermittlungen und Kontrollen in den Bereich Schwarzarbeit oder Mindestlohn.
Mehr als 500 Beschäftigte arbeiten am Standort Schweinfurt und zahlreichen Außenstellen in Ober- und Unterfranken. 146 davon kümmern sich in Bamberg, Schweinfurt und Dettelbach um den Bereich Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). „Unsere Hauptaufgabe sind Kontrollen bei Betrieben und Arbeitnehmer und der Vollzug von Bußgeldern“, führte Karl-Heinz Wißmeyer. Der Sachgebietsleiter FKS berichtete von mehr als 1000 Befragungen und Prüfungen, die in diesem Jahr bereits durchgeführt wurden. Dabei steht neben der „klassischen“ Schwarzarbeit auch der Mindestlohn mehr und mehr im Fokus. 55 Verstöße gegen das Mindestlohngesetz wurden bisher im Jahr 2016 ermittelt.
Größere Probleme gibt es nach Angaben von Karl-Heinz Wißmeyer aber nicht.
„Die Firmen in der Region haben den Mindestlohn größtenteils akzeptiert und umgesetzt“,
stellte Sabine Dittmar fest.
Kontrollen seien aber trotzdem wichtig und richtig. Immer wieder treten nämlich Fälle auf, in denen Arbeitgeber versuchen, den Mindestlohn zu umgehen, indem Stand-, Ruhe- oder Bereitschaftszeiten nicht mehr bezahlt werden.
Mit der personellen Ausstattung der FKS zeigte sich Karl-Heinz Wißmeyer zufrieden.
„Wir haben bisher immer die Stellen bekommen, die uns der Gesetzgeber auch versprochen hat.“
Dass es dennoch eine gewisse Diskrepanz zwischen den im Stellenplan vorgesehenen und den tatsächlichen Planstellen gibt, liege vor allem daran, dass der Zoll die neuen Stellen mit Leuten besetzen will, die man auch selbst ausbildet. Aktuell gibt es allein beim Hauptzollamt Schweinfurt 72 Anwärterinnen und Anwärter für den mittleren und gehobenen Dienst sowie sechs Auszubildende im Bereich Büromanagement.
„Sie bieten einen Beruf, der den Auszubildenden viele Möglichkeiten eröffnet“,
sagte Sabine Dittmar mit Blick auf die zahlreichen Aufgabengebiete des Zolls.
Ein Lob gab es von der Gesundheitspolitikerin für die Ideen, die in Schweinfurt im Bereich Vorsorge und Gesundheitsmanagement umgesetzt werden. An speziellen Gesundheitstagen werden die Beschäftigten informiert und geschult, zudem gibt es das Angebot gemeinsam mit Kollegen Sport zu treiben und dafür eine Stunde in der Woche frei zu bekommen.
„Ein echter Anreiz, sich mehr zu bewegen und dabei auch noch etwas für den Zusammenhalt in der Behörde zu tun“,
fand Sabine Dittmar.