Was bringt das Neue Jahr ?
Was erwartet uns im Jahr 2021 an Veränderungen ? Was hat die SPD angeschoben und umgesetzt ?
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DIE GRUNDRENTE KOMMT!
Da ist sie! Lange haben wir für diesen sozialpolitischen Meilenstein gekämpft. In diesem Jahr haben wir die Grundrente endlich im Bundestag beschlossen.
Wir finden, Lebensleistung verdient Respekt: Rund 1,3 Millionen Menschen, die viele Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatten, haben ab Januar 2021 den Anspruch auf die Grundrente.
Vor allem Frauen und viele Ostdeutsche werden von ihr profitieren. Wichtig ist uns: Niemand muss einen Antrag stellen, niemand muss als Bittsteller zum Amt. Denn die Grundrente ist kein Almosen, sondern Anerkennung für lebenslange Arbeit.
(Das Grundrentengesetz tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. Da die organisatorische Umsetzung etwas Zeit benötigt, wird die Auszahlung ab Juli 2021 schrittweise, aber rückwirkend erfolgen.)
15 EURO MEHR FÜR JEDES KIND, JEDEN MONAT!
Zum 1. Januar 2021 steigt das Kindergeld um 15 Euro und beträgt damit für das erste und zweite Kind jeweils 219 Euro, für das dritte Kind 225 Euro und für das vierte und jedes weitere Kind jeweils 250 Euro.
Außerdem werden die steuerlichen Kinderfreibeträge erhöht und auch der Einkommensteuertarif angepasst. Das mögen alles kleine Maßnahmen sein - aber sie alle haben das Ziel, dass Familien am Ende mehr Geld in der Tasche haben.
Wir haben gesagt: In dieser Legislaturperiode soll das Wohlergehen von Familien und Kindern besonders im Fokus stehen. Die Corona-Krise hat uns darin zusätzlich bestärkt. Umso mehr freuen wir uns, den nächsten Schritt in diese Richtung zu machen.
WIR SCHAFFEN DEN SOLI AB! FÜR FAST ALLE
Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige! Das stärkt auch den Zusammenhalt in unserem Land. Darum schaffen wir zum 1. Januar 2021 den Soli ab – für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.
Die reichsten zehn Prozent zahlen ihn aber weiter – in voller Höhe sogar nur die 3,5 Prozent der Superreichen. Sie sollen weiter ihren Beitrag leisten, damit wir in die Zukunft aller investieren können.
SCHLUSS MIT AUSBEUTUNG ALS GESCHÄFTSMODELL!
Wir stoppen Werkverträge und Leiharbeit in der Fleischindustrie, machen Schluss mit Arbeitszeitbetrug und Gammel-Unterkünften. Mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz von Hubertus Heil wird es bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für alle Beschäftigten der Branche geben. Denn Arbeit darf nicht krank machen.
Das Arbeitsschutzkontrollgesetz haben wir erst vor zwei Wochen im Bundestag beschlossen, zum 1. Januar 2021 tritt es nun bereits in Kraft.