1. Lesung | Gesetzentwurf "Aussetzung der Anpassung der Abgeordnetenentschädigung"
11.06.2026, 23:45 Uhr | Berlin | Plenarsaal des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude
Gesetzentwurf zur Anpassung der Abgeordneten-Diäten
Der Bundestag befasst sich am Donnerstag, 11. Juni 2026, erstmals mit dem Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD „zur Abweichung von dem Anpassungsverfahren gemäß Paragraf 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026“ (Anpassungsverfahrensabweichungsgesetz 2026, Dokument 21/6330. Im Anschluss an die 20-minütige erste Lesung soll der Gesetzentwurf zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung überwiesen werden.
Geplante Tagesordnung
Liveübertragung im Parlamentsfernsehen im Internet: Donnerstag, 11. Juni, 23.45 Uhr
Das Parlamentsfernsehen wird im Internet via Livestream unter www.bundestag.de verbreitet. Auch mit mobilen Geräten können alle Plenardebatten und öffentlichen Anhörungen live verfolgt werden. Zum späteren Abruf stehen alle Beiträge in der Mediathek unter www.bundestag.de/mediathek zur Verfügung.