1. Lesung | GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz
12.06.2026, 09:00 Uhr | Berlin | Plenarsaal des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude
Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung
Der Bundestag berät am Freitag, 12. Juni 2026, erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, 21/6130(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Der Entwurf sieht Einsparungen und zusätzliche Einnahmen vor, die bereits im kommenden Jahr wirksam werden sollen. Nach der einstündigen ersten Lesung soll der Entwurf zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen werden. Federführend ist der Gesundheitsausschuss.
Geplante Tagesordnung
Liveübertragung im Parlamentsfernsehen im Internet: Freitag, 12. Juni, 09.00 Uhr
Das Parlamentsfernsehen wird im Internet via Livestream unter www.bundestag.de verbreitet. Auch mit mobilen Geräten können alle Plenardebatten und öffentlichen Anhörungen live verfolgt werden. Zum späteren Abruf stehen alle Beiträge in der Mediathek unter www.bundestag.de/mediathek zur Verfügung.