Regierungserklärung zum Europäischen Rat und zum Nato-Gipfel | Bundeskanzler Olaf Scholz

26.06.2024, 13:00 Uhr | Berlin | Plenarsaal

Geplante Tagesordnung

Liveübertragung: Mittwoch, 26. Juni, 13:00 Uhr

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Mittwoch, 26. Juni 2024, vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 27. und 28. Juni 2024 in Brüssel und zum Nato-Gipfeltreffen vom 9. bis 11. Juli 2024 in Washington ab. An die etwa 25-minütige Regierungserklärung schließt sich eine anderthalbstündige Aussprache an. Auf der vorläufigen Tagesordnung zum Europäischen Rat finden sich die Themen Ukraine, Sicherheit und Verteidigung, Wettbewerbsfähigkeit der EU und Außenbeziehungen. Die Gruppe BSW legt zur Regierungserklärung einen Entschließungsantrag (20/11886) zur Abstimmung vor.

Parlamentsfernsehen im Internet

Das Parlamentsfernsehen wird im Internet via Livestream unter https://www.bundestag.de verbreitet. Auch mit mobilen Geräten können alle Plenardebatten und öffentlichen Anhörungen live verfolgt werden. Zum späteren Abruf stehen alle Beiträge in der Mediathek unter www.bundestag.de/mediathek zur Verfügung.

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