Regierungserklärung | Bundeskanzler Friedrich Merz
24.06.2025, 12:05 Uhr | Berlin | Plenarsaal
Bundeskanzler Merz gibt erste Regierungserklärung vor dem Parlament ab
Geplante Tagesordnung
Liveübertragung:
Liveübertragung: Dienstag, 24. Juni, 12.05 Uhr
Bundeskanzler Friedrich Merz gibt am Dienstag, 24. Juni 2025, vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum Nato-Gipfel am 24. und 25. Juni und zum Europäischen Rat am 26. und 27. Juni ab. Der 25-minütigen Regierungserklärung schließt sich eine 90-minütige Aussprache an.
Nato-Gipfel am 24. und 25. Juni
Die Staats- und Regierungschefs des Bündnisses kommen am 24. und 25. Juni im niederländischen Den Haag zusammen. Eingeladen sind auch Vertreter der Ukraine. Themen des Nato-Gipfels sind neben dem Ukrainekrieg die geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Bündnismitgliedstaaten sowie der Ausbau der militärischen Fähigkeiten der Nato.
Europäischer Rat am 26. und 27. Juni
In Brüssel treffen sich im Anschluss an den Nato-Gipfel die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten sowie der Präsident des Europäischen Rates und die Präsidentin der EU-Kommission. Auch hier wird Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie die Unterstützung der Ukraine und ihrer Bevölkerung durch die EU eine Rolle spielen. Der Europäische Rat wird sich auch mit den jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten befassen. Weitere Themen sind einer vorläufigen Tagesordnung zufolge die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und die Migration.
Parlamentsfernsehen im Internet
Das Parlamentsfernsehen wird im Internet via Livestream unter https://www.bundestag.de verbreitet. Auch mit mobilen Geräten können alle Plenardebatten und öffentlichen Anhörungen live verfolgt werden. Zum späteren Abruf stehen alle Beiträge in der Mediathek unter www.bundestag.de/mediathek zur Verfügung.