Fortsetzung Bundeswehreinsatz im IRAK | namentliche Abstimmung
17.10.2024, 14:40 Uhr | Berlin | Plenarsaal
Liveübertragung: Donnerstag, 17. Oktober, 14:40 Uhr
Der Bundestag entscheidet am Donnerstag, 17. Oktober 2024, im Anschluss an eine rund 40-minütige Debatte in namentlicher Abstimmung über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak. Zu dem Antrag der Bundesregierung mit dem Titel „Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern“ 20/12893 gibt es eine Beschlussvorlage des Auswärtigen Ausschusses 20/13297, in der die Annahme empfohlen wird. Des Weiteren liegt den Abgeordneten ein Bericht des Haushaltsausschusses gemäß Paragraf 96 der Geschäftsordnung des Bundestags vor 20/13298, demzufolge der Antrag „mit der Haushaltslage des Bundes vereinbar“ ist.
Im Anschluss erfolgt eine Namentliche Abstimmung
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