Vereinbarte Debatte | Ein Jahr Nationale Sicherheitsstrategie
17.10.2024, 09:00 Uhr | Berlin | Plenarsaal
Liveübertragung im Parlamentsfernsehen im Internet: Donnerstag, 17. Oktober, 09:00 Uhr
Im Bundestag findet am Donnerstag, 17. Oktober 2024, eine Vereinbarte Debatte mit dem Titel „Ein Jahr Nationale Sicherheitsstrategie“ statt. Knapp 70 Minuten sind dafür eingeplant. Die Bundesregierung sieht in Russland auf „absehbare Zeit die größte Bedrohung für Frieden und Sicherheit im euroatlantischen Raum“, heißt es in der im Juni 2023 vorgelegten Nationalen Sicherheitsstrategie 20/7220, mit der die Bundesregierung ihr außen- und sicherheitspolitisches Handeln zum „Schutz unseres Landes, dessen freiheitlicher demokratischer Grundordnung und unserer Werte“ verorten will. „Oberste Aufgabe deutscher Sicherheitspolitik ist es sicherzustellen, dass wir in unserem Land auch künftig in Frieden, Freiheit und Sicherheit leben können“, heißt es in der Strategie.
Bei einer „Vereinbarten Debatte“ handelt es sich um eine Aussprache über ein bestimmtes Thema ohne eine Vorlage oder eine Regierungserklärung als Beratungsgegenstand.
Geplante Tagesordnung
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