180. Sitzung vom 01.10.2020 | TOP 1: "Haushaltsberatungen / Einzelplan 15 "Gesundheit"

Tatsache ist, dass wir Corona bisher besser als die meisten Länder bewältigt haben, weil wir schnell und entschieden gehandelt haben. Wir sind uns einig, dass es sich hier um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe handelt, die nicht alleine den Beitragszahlern aufgebürdet werden darf.
Deshalb ist es richtig, dass unser Finanzminister Olaf Scholz alles getan hat, um die Lasten der Pandemie gerecht zu verteilen.
Zur Bewältigung der coronabedingten Mehrausgaben sind bereits im Nachtragshaushalt 2020 3,5 Mrd. Euro zusätzliche Bundesmittel an den Gesundheitsfonds geflossen. Damit wurden in erster Linie zusätzliche Intensivbetten und Tests finanziert, aber auch Schutzschirme für Heilmittelerbringer, Sozialdienste und Rehaeinrichtungen.
Natürlich werden wir - abhängig vom Infektionsgeschehen - auch prüfen, welche Maßnahmen und Schutzschirme verlängert werden müssen. Hier habe ich insbesondere die Einrichtungen für Eltern-Kind-Kuren und Rehamaßnahmen im Blick. Sehen Sie hier meine heutige Rede zum Haushaltsplan 2021 für das BMG: